• Unfreie Rücksendung: Wer trägt die Kosten?

      Hat ein Kunde einen Artikel im Internet bestellt, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Der Händler ist dann verpflichtet, das bereits gezahlte Geld innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten. Der Verbraucher muss im Gegenzug die gekaufte Ware an den Händler zurückgeben. Viele Verbraucher nutzen dabei die Praxis des „unfreien“ Versands.

      IT-Recht Kanzlei- 218 Leser -
  • Abmahnung OS Trading Company UG

    Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma OS Trading Company UG vor, vertreten durch die Kanzlei JUSDIREKT. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf des unzulässigen Verkaufs gebrauchter Software. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma OS Trading Company UG in unserem Beitrag. 1.

    IT-Recht Kanzlei- 95 Leser -
  • AG Frankfurt a. M.: Logo in E-Mail-Signatur stellt grundsätzlich keine Werbung dar

    Mit Urteil vom 02.10.2017 hat das AG Frankfurt am Main entschieden, dass eine Signatur, in welcher das Logo des Unternehmens aufgeführt ist, grundsätzlich keine Werbung darstellt. Dies gilt erst recht, wenn die E-Mail den Empfänger versehentlich erreicht hat. Nach Ansicht des Gerichts sei hierdurch eine Förderung des Absatzes der Produkte und Dienstleistungen nicht erkennbar.

    IT-Recht Kanzlei- 77 Leser -
  • Reminder Streitbeilegung: Mitarbeiterzahl überprüfen

    Wir erinnern uns: Seit 01.02.2017 gilt es die neuen Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung zu erfüllen. Dieses Thema hat 2017 viel Raum eingenommen. Und das, nachdem ja bereits 2016 die Infopflichten zur OS-Plattform Thema waren. Schuld für die Infopflichten 2017 war das „Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen“ – kurz VSBG.

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